Liebe Kolleginnen und Kollegen,
an der Schnittstelle zwischen der Normung im Bereich des nationalen Bauordnungsrechts und dem nachgeordneten Regelwerk des nationalen Arbeitsstättenrechts einschließlich der dafür relevanten Normen können Überschneidungen und Konflikte auftreten.
Die KAN hat ein Rechtsgutachten veröffentlicht, mit dem in ihrem Auftrag die Kanzlei Redeker Sellner Dahs dieses Spannungsfeld beleuchtet hat. Insbesondere wird dargelegt, welche rechtlichen Folgen sich für die Normanwender (z.B. Arbeitgeber, Bauherren, Architekten/Planer) ergeben, wenn Bauordnungsnormen mit nationalen Arbeitsschutzregeln (wie z.B. ASR) oder Normen, die Anforderungen an Arbeitsstätten beinhalten, kollidieren.
Das Gutachten verdeutlicht, dass das Problem nicht übereinstimmender Anforderungen vor allem auf den nachgeordneten Regelungsebenen besteht. Wie die Praxis zeigt, sind solche Kollisionen nicht die Regel. In den Einzelfällen, in denen sie dennoch auftreten, können sie jedoch insbesondere für die Anwendenden des Normen- und Regelwerks zum Teil weitreichende rechtliche Konsequenzen haben.
Ein Auftrag der KAN ist es, ein praxisgerechtes, kohärentes und anwenderfreundliches Arbeitsschutz-Regelwerk zu unterstützen. Die Ergebnisse des Gutachtens sollen daher insbesondere bei der Gremienarbeit als Argumentationshilfe dienen und für noch mehr Kohärenz im Normen- und Regelwerk sorgen.
Zum KAN-Gutachten zur Kohärenz des Regelwerks des nationalen Bauordnungs- und Arbeitsstättenrechts und dessen Bedeutung für die Normung.
Mehr zum Gutachten im KANBrief 4/24.
VDGAB-Webmasterteam
